Schierhuber: Schlechteste Vorsitzführung aller Zeiten wird noch Gerichte beschäftigen

„Der Rückzug von Janine Wulz von der ÖH-Spitze ist für die Studenten ein Grund zur Freude. Ihre Bilanz wird die ÖH jedoch weiterhin belasten“, kommentiert der Bundesobmann des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS), Alexander Schierhuber, den Vorsitzwechsel. „Was bleibt, sind eine Kaffeehauspleite mit Untreuevorwürfen, der Kampf gegen einen Kindergarten, die Auflösung enormer finanzieller Rücklagen sowie die Unterstützung linksextremer Chaoten“, fasst Schierhuber die Tiefpunkte der Ära Wulz zusammen. „Daher muss es auch als Provokation gewertet werden, dass Wulz sich nicht gänzlich zurückzieht, sondern den Posten der zweiten Stellvertreters übernimmt“, ergänzt der RFS-Obmann.

Schierhuber zeigt sich überzeugt, dass die „schlechteste ÖH-Führung aller Zeiten“ noch ein gerichtliches Nachspiel haben werde, umso mehr als jetzt auch das Wissenschaftsministerium festgestellt habe, dass die für die Gründung des Pleite-Café Rosa gewählte Vereinskonstruktion nicht rechtmäßig war: „Der RFS hat gegen diese Verschwendungsaktion als einzige Fraktion entschlossen gehandelt und der Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt. Damit besteht die Chance, dass die Studenten das vergeudete Geld wieder zurückbekommen, sollten die Akteure zur Verantwortung gezogen werden“, so Schierhuber.

Mit ähnlich lockerer Hand agiere die ÖH-Führung bei der Auflösung von Rücklagen, habe man doch eine Million Euro für Klagen gegen Studienbeiträge mobilisiert. „Das ist eine Frage der Politik und nicht der Gerichte. Anstatt hier vernünftige Verhandlungen zu führen, hetzt man die Studenten gegen die Universitäten auf, die selbst durch die Ignoranz des Ministeriums und der Regierung in einer schwierigen Lage sind“, so Schierhuber.

Auch politisch-ideologisch sei Wulz‘ Bilanz verheerend: „Die seit Jahren übliche Unterstützung linksextremer Chaoten durch die ÖH hat heuer im Zuge des WKR-Balls zu besonders beklagenswerten Folgen geführt. Ballbesucher wurden beschimpft, bespuckt und sogar tätlich angegriffen. Für die Anfahrt der Demonstranten in Bussen hat die ÖH Geld aller Studenten in die Hand genommen – auch das Geld derer, die einen ungestörten Ballabend verbringen wollten und teilweise zu Opfern der linken Gewalt wurden“, hält Schierhuber fest.

Eine besondere Groteske sei auch der Kampf gegen den Kindergarten der ÖH Uni Wien gewesen, den Wulz‘ einstige Schul- und jetzige Fraktionskollegin Maria Clar zu verantworten habe. „Dass die betroffenen Kinder und ihre Eltern bis heute nicht wissen, wie es weitergehen soll, ist ein Skandal und zeigt das familienfeindliche Gesicht der Grün-Studenten“, so Schierhuber. Dennoch hätte sich Wulz ein Beispiel an Clar nehmen können. „Die Wiener ÖH-Vorsitzende ist wenigstens ganz zurückgetreten und nicht nur um eine Ebene“, merkt Schierhuber an.