„Studenten ohne Mehrheitsregierung: Ein Jahrmarkt der Lächerlichkeiten?“
Mit dieser Schlagzeile brachte Katharina Schmidt von der Wiener Zeitung die derzeitige Situation der Österreichischen Hochschülerschaft auf den Punkt.
Kaum ist die ÖH- Wahl vorbei und die linkslinken Berufsdemonstranten haben ihr verheerendes Wahlergebnis verdaut, geht das bisherige Chaos in der ÖH- Bundesvertretung munter weiter.
Ausgerechnet der eindeutige Wahlverlierer (minus 3 Bundesvertretungsmandate!!!), der VSSTÖ, brachte den Vorschlag ein, Sigrid Maurer von den GRAS zur neuen ÖH- Vorsitzenden zu wählen.
Andererseits auch wieder kein Wunder.
Denn, dass sie keinen aus der eigenen Reihe aufstellen können, war sogar dem VSSTÖ bewusst. Und was kann man tun, damit man auch weiterhin auf Studenten(pflichtbeitrags-)kosten demonstrieren und universitätsfremde, gesellschaftspolitische Finanzierungen (z.B.: das Frauencafé) im Land verstreuen kann? Natürlich einfach die noch linkeren, kommunistisch angehauchten GRAS unterstützen. Das ist nämlich nicht ganz so abwegig, da diese wenigstens mandatsmäßig nicht verloren haben. Und dass diese beiden Fraktionen seit Jahren gemeinsame Packeleien gegen konservative, konstruktive Sach- und Servicepolitik betreiben, ist selbst für die Öffentlichkeit kein Geheimnis mehr.
Außerdem hat sich der VSSTÖ, in seiner naiven Weltanschauung, tatsächlich ausgemalt, als Königsmacher den 1. Stellvertreterposten zu ergattern.
Wenn man aber ein geheimes Abkommen mit Neulingen schließt, die in diesem Abkommen bereits zum ersten Mal eines ihrer Wahlversprechen nicht halten, nämlich keinesfalls mit linker Gesellschaftspolitik zu koalieren, sondern sich auf sachliche Servicepolitik zu konzentrieren, sollte man sich nicht darauf verlassen, dass diese seriöse und vertrauenswürdige Partner werden.
Und genau so geschah es.
Zwar versuchen GRAS und VSSTÖ die Schuld auf FLÖ und AG zu schieben, hätten sich aber alle drei Fraktionen (GRAS, VSSTÖ und FEST) an ihr Abkommen gehalten, wäre Wollners Plan voll aufgegangen.
Aber bereits in der ersten Sitzung, in der die FEST nicht nur Sitz- und Rede- sondern auch Stimmrecht hat, beweist diese, dass es ihr keineswegs um konstruktive Service-, sondern lediglich um Positionspolitik geht, die sie in das Licht der Öffentlichkeit rücken soll. Daher wählte die neue Fraktion nicht, wie ausgemacht, nur einen Stellvertreter aus ihrer Mitte, sondern gleich beide.
Fast könnte man Mitleid mit Wollner haben. Wobei sich die Frage stellt, weshalb genau. Wegen dem fehlenden Blick für die Realität, als eindeutiger Wahlverlierer wirklich Anspruch auf den 1. Stellvertreter zu stellen, oder weil sie doch so gemein von den „Neuen“ hinters Licht geführt worden ist.
Fakt ist, dass dieses neue Vorsitzendenteam nicht nur Katastrophales für die zukünftige Entscheidungsfindung in der ÖH- Bundesvertretung prophezeit, denn die FEST wird auch in Zukunft mit dem ein oder anderen Überraschungsmanöver kontern, sondern viel dramatischer ist, dass die großen Fraktionen in der ÖH- BV das Wahlergebnis und vor allem auch die Wahlbeteiligung nicht auch nur eines Blickes würdigen. Denn würden sie dies tun, hätten sie einerseits gesehen, wen die österreichischen Studenten als Vorsitzenden haben wollen und zum anderen, wüssten sie dann, dass sich in der österreichischen Hochschulpoltitk Einiges ändern müsste, um nicht zu sagen, fast alles.
Eine Wahlbeteilung von 25,7 Prozent beweist nicht nur ein völliges Desinteresse (vielleicht wegen mangelnder Transparenz), sondern auch eine unübersehbare Unzufriedenheit der Studenten darüber, was mit ihrem Pflichtbeitrag wirklich geschieht.
Angesichts solcher Tatsachen, sollte man sich ernsthaft die Frage stellen, wozu es die ÖH überhaupt noch gibt. Wäre letzten Endes nicht eine Abschaffung dieser und eine Konzentration auf die Studienrichtungsvertretung besser und vor allem sinnvoller?
Es ist egal welche Antwort diese Frage wirklich in sich birgt, denn interessieren tut dies offensichtlich sowieso niemanden, weder die ÖH noch die Studenten.
Sigrid Gugerbauer
Landesgruppenvorsitzende Wien
