Presseaussendung: ÖH-Wahl: "Uni:Press" verweigert RFS Stellungnahme

Utl.: Alle anderen wahlwerbenden Fraktionen wurden zu einer Stellungnahme eingeladen – Begründung: „RFS sei bei den anderen Fraktionen nicht so beliebt.“


„Die ÖH-Studentenzeitung `Uni:Press` verweigert dem Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) angesichts der bevorstehenden ÖH-Wahl seine Positionen darzulegen“, berichtete heute RFS-Spitzenkandidat Bastian Grösslhuber. Alle anderen wahlwerbenden Fraktionen wurden zu einer Stellungnahme eingeladen. „Auf unsere Anfrage, warum wir zu keiner Stellungnahme eingeladen wurden, wurde uns von Seiten des ÖH-Pressebeauftragten Djukic vom VSStÖ mitgeteilt, dass der RFS nicht gefragt wurde, weil man nicht im Stande war, mit uns Kontakt aufzunehmen. Auf genauerer Nachfrage verriet uns Djukic, dass der RFS bei den anderen Fraktionen nicht beliebt sei und deswegen die RFS-Positionen nicht mal im Internet erscheinen würden. Diese Vorgangsweise zeigt deutlich das enorme Demokratiedefizit einiger ÖH-Funktionäre“, zeigt sich Grösslhuber verärgert. Immerhin hätte die Zeitung eine überparteiliche Funktion inne. „Die Zeitung wird von den ÖH-Beiträgen aller Studenten finanziert“, gibt Grösslhuber zu bedenken.

Aufgabe der ÖH-Zeitung „Uni:Press“ sei grundsätzlich eine überparteiliche Berichterstattung, die durch die ÖH-Beiträge aller Studenten garantiert werden soll. „Die Studentenschaft hat ein Recht auf eine ausgewogene, wirklich unabhängige Information durch die ÖH. Dies wird ihnen nun leider auch durch eine schwarz-grüne ÖH-Koalition in Salzburg unter Federführung des roten Pressebeauftragten Djukic vom VSStÖ verwehrt“, so Grösslhuber. Neben der Zeitung werde dem RFS auch eine Darstellung seiner Positionen sogar auf der Homepage der Zeitung verwehrt. Auf telefonische Anfrage von Grösslhuber, warum der RFS nicht befragt wurde und ob eine Erwähnung im Nachhinein zumindest im Internet möglich wäre, wurde er von Djukic mit der Aussage konfrontiert, dass dies kaum möglich sei, da der RFS bei den anderen Fraktionen nicht so beliebt sei.

Der dem RFS verordnete Maulkorb würde die Notwendigkeit einer starken Kontrolle in der ÖH Salzburg zeigen. Der Maulkorb sei auch ein neuerliches Indiz für die verfehlte Politik der ÖH-Führungsspitze in den vergangenen Jahren. „Die anderen Fraktionen haben sowohl beim ÖH-Finanzskandal als auch jetzt beim Totschweigen der Opposition nicht aufgeschrien. Daher ist eine starke Stimme in Form des RFS nötig. Der RFS wird daher die aktuelle Wahl nutzen, um auf diese unfassbaren Missstände hinzuweisen und klarzumachen, dass nur der RFS für Kontrolle sorgt und sich dafür einsetzt, dass alle Studenten von der ÖH profitieren und nicht nur einzelne Funktionäre oder sonstige Kleinstgruppen!“, so Grösslhuber.

Rückfragehinweis: RFS Salzburg