Bei den bevorstehenden Wahlen zur Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft vom 13. bis 15. Mai treten insgesamt elf Listen an, zehn davon stammen aus dem linken bis linksradikalen Spektrum. Der Ring Freiheitlicher Studenten ist die einzige Alternative zu dieser politischen Einseitigkeit.
„Wir sind das einzige Gegengewicht zum linken Spektrum“, erklärt Nico Kröpfl, Spitzenkandidat des RFS. „Der RFS steht für eine Hochschule, in der Leistung zählt, nicht Gesinnung. Für ein Klima, in dem man diskutieren darf, ohne diffamiert zu werden. Und für eine ÖH, die den Studenten dient – nicht sich selbst.“
Das Kandidatenfeld: Drei kommunistische Listen (KSV-LiLi, KSV-KJÖ, RKP), zwei sozialistische Gruppen (VSStÖ und deren Abspaltung „Fölik“) sowie weitere Listen, die trotz liberalem und bürgerlichem Anstrich in Wahrheit linke Programmatik vertreten. Der RFS bleibt somit die einzige wählbare Alternative für all jene, die klare Standpunkte, Leistungsförderung und politische Vernunft statt ideologischer Experimente wollen.
„Sinn und Zweck dieser Gruppen ist einzig die Verbreitung linker Ideologien – das alles mit öffentlichen Geldern. Sie unterscheiden sich im Logo, nicht aber in ihrer Haltung. Sie alle stehen für linke Klientelpolitik, moralischen Absolutismus, Ausgrenzung Andersdenkender und eine Hochschulpolitik zum Selbstzweck“, kritisiert Kröpfl.
Sozialisten und Kommunisten: Gestrig, gespalten und brandgefährlich
Gleich fünf sozialistische und kommunistische Listen buhlen mit nahezu deckungsgleichen Inhalten und Programmen um die Stimmen ihrer Wähler – eine Offenbarung der tiefgreifenden Spaltung.
Der „Verband Sozialistischer Student*innen (VSStÖ)“ – traditionell eng mit der SPÖ verbunden – hat sich längst von der Realität verabschiedet. Die momentan stärkste Fraktion der Bundes-ÖH widmet sich anstelle von Verbesserungen im Studienalltag lieber dem Ausbau von Quoten, Genderbürokratie und linken Symbolprojekten. Wer sich nicht unterordnet, wird nicht mitgenommen – so funktioniert sozialistische Solidarität im 21. Jahrhundert.
Noch weiter links außen agieren die kommunistischen Studentenverbände „Kommunistische Studierendenverband – Linke Liste (KSV-LiLi)“ und „Kommunistischer Studentenverband – Kommunistische Jugend Österreichs (KSV-KJÖ)“. Die als Abspaltung des KSV-KJÖ hervorgegangene KSV-LiLi ist Teil der aktuellen Koalition auf Bundesebene. Beide Gruppen sind zwar miteinander zerstritten, verfolgen jedoch inhaltsgleich teils systemfeindliche Agenden. Bessere Lernbedingungen sind hier nicht so wichtig, wie Programmatik außerhalb des verfassungsrechtlichen Rahmens. Dass solche Gruppen aus Zwangsbeiträgen finanziert werden, ist eine Farce.
Die „Revolutionäre Kommunistische Partei (RKP)“, ein weiterer radikaler Neuzugang auf dem Wahlzettel, krönt die revolutionären Fantasien, indem sie vom „Aufstand der Hörsäle“ träumt. Rhetorisch ist die linke Randerscheinung ins 20. Jahrhundert einzuordnen. Die Zeichen der Zeit scheinen an den kommunistischen Fanatikern vorübergegangen zu sein.
Auch die „Fölik“, eine Abspaltung der VSStÖ, bringt keinen frischen Wind, sondern den faulen Geruch der nächsten linken Splittergruppe. Unter dem Deckmantel der Diversität werden dieselben sozialistischen Dogmen repliziert, nur mit anderem Anstrich.
„Diese Gruppen liefern den Beweis, dass linke Politik nie eint, sondern immer spaltet. Was hier auf dem Wahlzettel steht, ist nicht Vielfalt – es ist das Chaos der politischen Orientierungslosigkeit“, so Kröpfl. „Wer das Bildungssystem zum Experimentierfeld für revolutionäre Träumereien macht, hat an der Spitze der ÖH nichts verloren.“
JUNOS, Aktionsgemeinschaft und FLÖ: Bürgerlich im Ton – links im Inhalt
Auch Gruppierungen wie die „JUNOS – Junge liberale Studierende“, die „Aktionsgemeinschaft (AG)“ und die „Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ)“ treten zwar mit moderater Rhetorik auf, vertreten jedoch mehrheitlich Standpunkte, die sich klar vom Freiheitlichen Fundament abgrenzen. Regelmäßig haben sie sich inhaltlich mit dem linksradikalen Spektrum solidarisiert.
„Wer wirklich eine andere Politik will – frei von linker Gruppendynamik und Zersplitterung und ideologischer Überfrachtung – hat eine Alternative: den RFS“, betont Kröpfl.
GRAS: Grün, radikal, realitätsfremd
Die „GRAS – Grüne & Alternative Student_innen“ – die selbsternannte „ökologische und feministische Kraft“ – fällt seit Jahren eher durch Realitätsverweigerung und identitätspolitische Dogmen als durch konstruktive Vertretungsarbeit auf. „Die grünen Klimasoldaten stehen für eine Politik, die mit den realen Problemen der Studenten nichts mehr zu tun hat.“, kritisiert Kröpfl.
Inhaltlich steht die GRAS für eine radikale Ausgrenzung all jener, die nicht in ihr eigenes Weltbild passen. Immer wieder fällt sie durch antistaatliche Rhetorik, Boykott-Aufrufe gegen politische Gegner und Versuche auf, kritische Stimmen an den Hochschulen mundtot zu machen.
„Wer für Meinungsfreiheit und offene Debatten einsteht, wird von der GRAS aktiv bekämpft. Diese Gruppe hat den wahren Zweck der ÖH längst verkannt und ist mit dafür verantwortlich, dass die Zwangsbeiträge zur Finanzierung linker Gesellschaftsexperimente zweckentfremdet werden.“, ergänzt Kröpfl.
Linke Vielfalt oder Uneinigkeit?
Die Vielzahl an linken Listen zeigt nicht nur ideologische Beliebigkeit, sondern auch bedenkliche Spaltungstendenzen. Statt gemeinsame Interessen und die Bedürfnisse der Studenten in den Mittelpunkt zu stellen, herrscht Abgrenzung und Misstrauen – das ist Machtspielerei auf Kosten der Studenten.
„Spaltung ist das Werkzeug der Linken – das zeigt sich in der Hochschulpolitik genauso wie in der Gesellschaft. Während sich linke Listen gegenseitig blockieren und bekriegen, steht der RFS für Klarheit, Konsequenz und Geschlossenheit.“, so Kröpfl.
RFS: Klarer Kurs statt linker Verwirrung
Fernab vom zersplitterten linken Kandidatenfeld steht der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) als einzige geeinte und glaubwürdige Kraft, die konsequent für Freiheit, Sicherheit, Qualität und Leistung an den Hochschulen eintritt.
Mit einem starken Programm und einem motivierten Team stellt sich der RFS der Wahl. Am Wahltag haben die Studenten die Möglichkeit ein Zeichen zu setzen – mit einer Stimme für den RFS: die einzige Alternative an unseren Hochschulen.
